COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN, COMPUTERSYSTEM UND NICHTTRANSITORISCHES COMPUTERLESBARES MEDIUM ZUR ERKENNUNG EINES SICH BEWEGENDEN OBJEKTS IM INNENRAUM EINES FAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4198923 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4198923
Anmeldenummer
EP22210625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2022
Veröffentlicht
21.06.2023
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06V 20/59 (2022.01)
G06V 40/20 (2022.01)
G06V 10/82 (2022.01)
Priorität
EP 21215194 16.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aptiv Technologies AG

Spitalstrasse 5, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

MARCHEWKA, Dariusz

30-618 Kraków, PL

SZELEST, Marcin

31-232 Kraków, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.