SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP4199237 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4199237
- Anmeldenummer
- EP22204973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2022
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/533 (2021.01)H01M 50/534 (2021.01)H01M 50/548 (2021.01)H01M 50/536 (2021.01)H01M 50/553 (2021.01)
- Priorität
- KR 20210178555 14.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lee, Hyun Soo
17084 Yongin-si, Geyonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.