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Europäisches Patent · EP4199344 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4199344
- Anmeldenummer
- EP23155499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2017
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02P 25/064 (2016.01)B60L 13/00 (2006.01)B60L 13/03 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)H02P 25/062 (2016.01)E01B 25/12 (2006.01)E01B 25/34 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP17191106
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holzleitner, Alois
5280 Braunau am Inn, AT
Höck, Martin
5121 Ostermiething, AT
Brucker, Michael
4890 Weißenkirchen i.A., AT
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