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Europäisches Patent · EP4199413 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4199413
- Anmeldenummer
- EP20949546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2020
- Veröffentlicht
- 21.06.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/60 (2013.01)G06F 21/62 (2013.01)H04L 9/40 (2022.01)H04L 9/14 (2006.01)H04L 9/08 (2006.01)H04L 67/55 (2022.01)H04L 67/562 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030888 14.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/034684 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIKAWA, Mitsuyuki
Nagoya-shi, Aichi 4640821, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.