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Europäisches Patent · EP4199729 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4199729
- Anmeldenummer
- EP21755075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A21D 2/18 (2006.01)A21D 10/00 (2006.01)A21D 13/062 (2017.01)A23L 27/30 (2016.01)C08B 37/00 (2006.01)C12P 19/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 10412020 20.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/057149 04.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/038443 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 25.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.