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Europäisches Patent · EP4199780 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4199780
Anmeldenummer
EP21858834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
19.03.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 1/00 (2006.01)
A45D 20/12 (2006.01)
A45D 20/10 (2006.01)
A45D 20/00 (2006.01)
Priorität
US 202016996035 18.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/045349 10.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/039974 24.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

Conair LLC

One Cummings Point Road, Stamford, CT 06902, US

Erfinderin/Erfinder

SIU, Kwan Shing, Benny

Tseung Kwan O, NT, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.