GRILL ODER KOCHER
Europäisches Patent · EP4199794 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4199794
- Anmeldenummer
- EP22769081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021212606 09.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/200187 17.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/083421 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHLER, Mischa
67166 Otterstadt, DE
PAAKKANEN, Harri
69126 Heidelberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.