INTERSPINALES IMPLANTAT
Europäisches Patent · EP4199847 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4199847
- Anmeldenummer
- EP21772859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)A61B 17/88 (2006.01)
- Priorität
- US 202016998171 20.08.2020US 202117389418 30.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/044609 05.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/039935 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FROCK, Melissa
Larwill, IN 46764, US
FROCK, Adam
Larwill, IN 46764, US
MOSELEY, Todd
Olathe, KS 66062, US
ROGERS, Adam
Overland Park, KS 66214, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.