INTERSPINALES IMPLANTAT

Europäisches Patent · EP4199847 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4199847
Anmeldenummer
EP21772859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
04.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
A61B 17/88 (2006.01)
Priorität
US 202016998171 20.08.2020
US 202117389418 30.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/044609 05.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/039935 24.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FROCK, Melissa

Larwill, IN 46764, US

FROCK, Adam

Larwill, IN 46764, US

MOSELEY, Todd

Olathe, KS 66062, US

ROGERS, Adam

Overland Park, KS 66214, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.