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Europäisches Patent · EP4200054 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4200054
Anmeldenummer
EP21765870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
16.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
F02M 35/024 (2006.01)
Priorität
DE 102020121711 19.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/072843 17.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/038142 24.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOOS, Bernd

73547 Lorch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.