FILTERELEMENT UND FILTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4200054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4200054
- Anmeldenummer
- EP21765870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/10 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)F02M 35/024 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020121711 19.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072843 17.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/038142 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOOS, Bernd
73547 Lorch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.