MODULARE PRESSE
Europäisches Patent · EP4200128 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4200128
- Anmeldenummer
- EP21772757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B30B 9/22 (2006.01)B01D 29/82 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)C12G 1/00 (2019.01)B30B 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020125603 30.09.2020DE 102020125608 30.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074020 31.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/069139 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
WILLMES, Ulrich
64653 Lorsch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.