KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT DECKEL
Europäisches Patent · EP4200222 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4200222
- Anmeldenummer
- EP20765360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2020
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65D 21/06 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)B65D 25/06 (2006.01)B65B 67/12 (2006.01)B65D 43/16 (2006.01)B65D 51/26 (2006.01)B65D 25/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/057892 24.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/043728 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 04.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 05.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Greenwood, Indiana 46143, US
8852 Altendorf
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.