FÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4200239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4200239
- Anmeldenummer
- EP21763335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B65G 35/06 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 10402020 20.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072905 18.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/038174 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 27.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2025
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HÖSL, Tobias
79787 Lauchringen, DE
SERINGEN, Tolga
8155 Niederhasli
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.