GABELSTAPLER-REICHWEITENMECHANISMEN

Europäisches Patent · EP4200246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4200246
Anmeldenummer
EP21763056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
06.08.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/12 (2006.01)
B66F 9/14 (2006.01)
B66F 9/19 (2006.01)
Priorität
GB 202012974 20.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/072670 16.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/038071 24.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Combilift

Annahagh H18 VP65, Co. Monaghan, IE

Erfinderin/Erfinder

MCVICAR, Martin

Monaghan PO County Monaghan, H18 D780, IE

MOFFETT, Robert

County Monaghan, IE

WHYTE, Mark

County Monaghan, IE

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