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Europäisches Patent · EP4200475 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4200475
Anmeldenummer
EP21737656
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
D21F 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102020121627 18.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067968 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/037832 24.02.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBERHARDT DR., Robert

73479 Ellwangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.