FLUIDISCHE KUPPLUNG MIT EINER DURCH EIN DICHTELEMENT VERFORMBAREN ELASTISCHEN STRUKTUR
Europäisches Patent · EP4200606 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4200606
- Anmeldenummer
- EP21758797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G01N 30/60 (2006.01)
- Priorität
- GB 202012877 18.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/057537 17.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/038496 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINKE, Armin
76337 Waldbronn, DE
RUF, Christian Daniel
76337 Waldbronn, DE
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