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Europäisches Patent · EP4201235 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4201235
Anmeldenummer
EP23155555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2020
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
05.02.2025
Schutz endet spätestens
10.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
WO PCT/JP2020/007940 27.02.2020
Abgezweigt von
EP20921741
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 05.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Manabu

Tokyo, 130-8603, JP

INOUE, Yasunobu

Tokyo, 130-8603, JP

SUMII, Tateki

Tokyo, 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.