KLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP4201241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201241
- Anmeldenummer
- EP22213279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A41D 27/20 (2006.01)A44B 19/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021214255 13.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 25.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2025
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86152 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.