AUFTRAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4201252 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201252
- Anmeldenummer
- EP21858386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A45D 34/04 (2006.01)B05C 17/00 (2006.01)B43K 8/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020139994 21.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030471 19.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/039243 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMAI Nao
Fujioka-shi, Gunma 375-8501, JP
NAKAMURA Yusuke
Fujioka-shi, Gunma 375-8501, JP
FUJIMOTO Kota
Fujioka-shi, Gunma 375-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.