KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP4201271 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201271
- Anmeldenummer
- EP22771005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021045956 19.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/006674 18.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/196246 22.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HARADA, Takeo
Tokyo 104-0031, JP
SAITO, Masato
Tokyo 104-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.