OPTISCHER TOMOGRAPH

Europäisches Patent · EP4201297 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4201297
Anmeldenummer
EP21858272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
15.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
G01N 21/17 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2020/031214 19.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/029914 16.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/039128 24.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAIRA, Kenji

Musashino-shi, Tokyo 180-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.