ABFALLBEHANDLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4201540 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201540
- Anmeldenummer
- EP21872419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B09B 3/60 (2022.01)B09B 3/40 (2022.01)
- Priorität
- JP 2020162457 28.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034535 21.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/065290 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAI, Kazuhiro
Tokyo 100-8332, JP
NOMA, Akira
Tokyo 100-8332, JP
FUJIKAWA, Keiji
Tokyo 100-8332, JP
OKINO, Susumu
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.