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Europäisches Patent · EP4201621 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201621
- Anmeldenummer
- EP22215654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B28B 7/08 (2006.01)B28B 17/00 (2006.01)B29C 33/30 (2006.01)G01B 21/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 21216663 21.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 30.09.2025
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.