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Europäisches Patent · EP4201803 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4201803
- Anmeldenummer
- EP22215886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B63H 21/17 (2006.01)B63H 20/00 (2006.01)H02K 5/173 (2006.01)H02K 5/08 (2006.01)B63H 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021134418 22.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Spengler, Anton
82234 Wessling, DE
Heller, Johannes
82234 Weßling, DE
Despineux, Frank
82234 Weßling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.