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Europäisches Patent · EP4201833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4201833
Anmeldenummer
EP23156375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2018
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
05.06.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B05B 11/00 (2023.01)
B65D 83/00 (2006.01)
F04B 9/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017179795 20.09.2017
JP 2017231173 30.11.2017
Abgezweigt von
EP18858335
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yoshino Kogyosho Co., Ltd

Yoshino Kogyosho Co., Ltd.

2-6, Ojima 3-chome, Koto-ku Tokyo 136-8531, JP

Erfinderin/Erfinder

KUWAHARA, Katsuhito

Tokyo 136-8531, JP

SAKATA, Kota

Tokyo 136-8531, JP

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