PRÜFGERÄT

Europäisches Patent · EP4201879 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4201879
Anmeldenummer
EP21857989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
05.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
C01B 13/10 (2006.01)
H01J 65/00 (2006.01)
C02F 1/32 (2023.01)
G01N 21/63 (2006.01)
G01N 27/06 (2006.01)
Priorität
JP 2020139351 20.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/017324 06.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/038837 24.02.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIEDA, Yoshiaki

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

MASUDA, Yuichi

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

YAHATA, Masahito

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

KATAOKA, Tatsuya

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.