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Europäisches Patent · EP4202095 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4202095
Anmeldenummer
EP22212748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2022
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
D02G 3/36 (2006.01)
D02G 3/44 (2006.01)
Priorität
FI 20216278 15.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Valmet Technologies, Inc.

Keilasatama 5, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

MIKKONEN, Kati

02150 Espoo, FI

HAGFORS, Satu

02150 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.