BAUSATZ FÜR EINEN RAHMEN
Europäisches Patent · EP4202174 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4202174
- Anmeldenummer
- EP22215872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021134511 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 18.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Büdenbender, Arnd
57250 Netphen-Deuz, DE
Erfinderin/Erfinder
BÜDENBENDER, Arnd
57250 Netphen-Deuz, DE
VAN LEEUWEN, Ritske Johannes
1831 BE Koedijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.