KRYOGENE STROMERZEUGUNGSTURBINE UND KRYOGENES STROMERZEUGUNGSSYSTEM MIT EINER KRYOGENEN STROMERZEUGUNGSTURBINE
Europäisches Patent · EP4202189 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4202189
- Anmeldenummer
- EP21899290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F01D 15/10 (2006.01)F01D 25/00 (2006.01)F01K 23/10 (2006.01)F01D 25/10 (2006.01)F01K 11/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/041242 09.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/084619 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWANAMI, Akira
Nagasaki-shi Nagasaki 8508610, JP
TAKATA, Ryo
Tokyo 1008332, JP
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