VERDICHTER MIT EINEM SCHWINGUNGSDÄMPFENDEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP4202222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4202222
- Anmeldenummer
- EP22204781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2022
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/02 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- TR 202120661 22.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LAZOGLU, ISMAIL
34445 ISTANBUL, TR
SUBASI, OMER
34445 ISTANBUL, TR
TORABNIA, SHAMS
34445 ISTANBUL, TR
ORAL, ATACAN
34445 ISTANBUL, TR
KERPICCI, HUSNU
34445 ISTANBUL, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.