KREISELPUMPE ZUM FÖRDERN EINES FLUIDS

Europäisches Patent · EP4202223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4202223
Anmeldenummer
EP22203540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2022
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 7/04 (2006.01)
F04D 9/00 (2006.01)
F04D 9/02 (2006.01)
F04D 29/42 (2006.01)
Priorität
LU 102895 22.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sonntag, Jonas

44263 Dortmund, DE

Wegner, Benjamin

44263 Dortmund, DE

Kocjan, Adrian

44263 Dortmund, DE

Klare, Olaf

44263 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.