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Europäisches Patent · EP4202294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4202294
- Anmeldenummer
- EP20963603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2020
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 5/00 (2018.01)F21V 5/04 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)F21W 111/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 107/90 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/044484 30.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/113339 02.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIMATSU, Kazuya
Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP
TOMIMOTO, Masao
Osaka-shi, Osaka 541-0056, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.