RADARSTRAHLFORMUNG MITTELS LATENTER RAUMCODIERUNG

Europäisches Patent · EP4202475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4202475
Anmeldenummer
EP21217640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/41 (2006.01)
G01S 13/86 (2006.01)
G01S 13/931 (2020.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEYER, Michael

81539 München, DE

KUSCHK, Georg

82467 Garmisch-Partenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.