BILDVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4202527 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4202527
- Anmeldenummer
- EP21861046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G02B 23/24 (2006.01)A61B 1/045 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/05 (2006.01)G06V 10/25 (2022.01)G02B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020140944 24.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026905 19.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044617 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
USUDA Toshihiro
Tokyo 106-8620, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.