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Europäisches Patent · EP4202528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4202528
Anmeldenummer
EP21216992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2021
Veröffentlicht
28.06.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G02B 26/02 (2006.01)
G02B 26/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HILLMER, Hartmut

34128 Kassel, DE

XU, Guilin

34132 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.