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Europäisches Patent · EP4202764 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4202764
- Anmeldenummer
- EP21858303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)H01Q 1/50 (2006.01)H01Q 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020138489 19.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030037 17.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/039159 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIMURA Shiro
Kanazawa-shi Ishikawa 920-8203, JP
ISHIBASHI Takahiro
Toyama-shi Toyama 939-2292, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.