BÜRSTENLOSER MOTOR
Europäisches Patent · EP4203260 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4203260
- Anmeldenummer
- EP21858124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2021
- Veröffentlicht
- 28.06.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02K 3/46 (2006.01)H02K 1/16 (2006.01)H02K 3/34 (2006.01)H02K 3/32 (2006.01)H02K 3/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020139816 21.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/027672 27.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/038975 24.02.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TORIYAMA,Keisuke
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
OHORI,Ryo
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.