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Europäisches Patent · EP4203756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4203756
Anmeldenummer
EP20785904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
29.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47K 10/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2020/000014 30.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/067449 07.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026

  2. 05.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2026

  3. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.