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Europäisches Patent · EP4203817 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4203817
- Anmeldenummer
- EP21766439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020122718 31.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/073065 19.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/043189 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 07.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
44263 Dortmund, DE
Erfinderin/Erfinder
44263 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.