TRAGBARE HAND-SÄGEMASCHINE MIT EINER ABSAUGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4204174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204174
- Anmeldenummer
- EP21787388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 49/16 (2006.01)B23D 59/00 (2006.01)B25F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020128371 28.10.2020DE 102020132285 04.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077412 05.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/089890 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖNIG, Andreas
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.