GREIFER UND ROBOTERARM
Europäisches Patent · EP4204192 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204192
- Anmeldenummer
- EP20956985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2020
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B25J 15/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/120561 13.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/077203 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 29.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AN, Ran
Santa Clara, CA 95054, US
SONG, Tingke
Shanghai 200241, CN
PENG, Juncai
Shanghai 200241, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.