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Europäisches Patent · EP4204193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204193
- Anmeldenummer
- EP21748566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 17/02 (2006.01)F16H 21/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020120025 29.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/070316 21.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023131 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JUNKER, Maximilian
40880 Ratingen, DE
KIZILKAN, Cengiz
Ingolstadt, DE
MORTON, David H.
Boulder, CO 80302, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.