MASCHINE UND VERFAHREN ZUM STANZEN EINES KASTENFÖRMIGEN ELEMENTS ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP4204195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204195
- Anmeldenummer
- EP21773161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B26F 1/40 (2006.01)B31B 50/86 (2017.01)
- Priorität
- IT 202000020494 27.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2021/050265 20.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044056 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 24.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2025
- 10.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTOLI, Cinzia
51015 MONSUMMANO TERME, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.