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Europäisches Patent · EP4204274 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204274
- Anmeldenummer
- EP22798160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2022
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B61D 17/14 (2006.01)B61D 17/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100026393 14.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/078594 13.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/062171 20.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2026
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
HARTMANN, Stefan
Wien, AT
LAFLAMME, Martin
Saint-Romuald QC G6W 7J1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.