ZAHNRAD MIT VARIABLEM ZAHNFUSSRADIUS

Europäisches Patent · EP4204292 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4204292
Anmeldenummer
EP21798832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
19.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62M 9/00 (2006.01)
F16H 55/30 (2006.01)
Priorität
US 202063198002 P 23.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/051032 20.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/066553 31.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brown Jr, Douglas Gilman

911 Hawthorne Road, Shelby, NC 28150, US

Erfinderin/Erfinder

Brown Jr, Douglas Gilman

Shelby, NC 28150, US

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