SCHRAUBE
Europäisches Patent · EP4204696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204696
- Anmeldenummer
- EP21762510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16B 31/02 (2006.01)G01L 1/26 (2006.01)G01L 5/24 (2006.01)G01L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020210859 27.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/073627 26.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/043445 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 09.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2024
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
91058 Erlangen, DE
91058 Erlangen, DE
91058 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.