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Europäisches Patent · EP4204698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204698
- Anmeldenummer
- EP21745725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16C 3/02 (2006.01)F16C 17/02 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020210868 28.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/069561 14.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/042932 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLF, Martin
5411 Oberalm, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.