AKTOR FÜR EIN ELEKTRISCHES EXPANSIONSVENTIL FÜR EINEN KÄLTE- ODER KLIMAKREISLAUF EINES KRAFTFAHRZEUGS SOWIE ELEKTRISCHES EXPANSIONSVENTIL MIT EINEM DERARTIGEN AKTOR
Europäisches Patent · EP4204721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204721
- Anmeldenummer
- EP20768283
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)F25B 41/31 (2021.01)F25B 41/35 (2021.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073983 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/042844 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÜRGER, Frank
41460 Neuss, DE
GERARDS, Hans
41460 Neuss, DE
BEUTLER, Richard
41460 Neuss, DE
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