KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER
Europäisches Patent · EP4204733 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4204733
- Anmeldenummer
- EP21755969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F21S 41/39 (2018.01)F21S 41/147 (2018.01)F21S 41/19 (2018.01)F21S 41/151 (2018.01)F21S 45/47 (2018.01)
- Priorität
- EP 20193345 28.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072145 09.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/043039 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMASETIG, Stefan
3251 Purgstall an der Erlauf, AT
JACKL, Christian
3250 Wieselburg, AT
EICHINGER, Bernd
3375 Krummnussbaum, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.