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Europäisches Patent · EP4205588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4205588
- Anmeldenummer
- EP22215990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2018
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/14 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)A43B 5/04 (2006.01)A43B 1/10 (2006.01)A43B 7/08 (2022.01)A43B 13/14 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)A43C 11/14 (2006.01)A43B 5/00 (2022.01)
- Priorität
- US 201762535721 P 21.07.2017
- Abgezweigt von
- EP18835591
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Andre
Irvine, 92606, US
COSIO, Luis
Irvine, 92606, US
DURHAM, David
Irvine, 92606, US
MUNN, David
Irvine, 92606, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.