KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4205608 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205608
Anmeldenummer
EP22854767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
23.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47J 42/38 (2006.01)
A47J 42/40 (2006.01)
A47J 31/42 (2006.01)
Priorität
JP 2021186500 16.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/039435 24.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/090055 25.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUCHIDA Junya

Tokyo 110-0015, JP

WAKABAYASHI Takayuki

Tokyo 110-0015, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.