KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP4205608 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4205608
- Anmeldenummer
- EP22854767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2022
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47J 42/38 (2006.01)A47J 42/40 (2006.01)A47J 31/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021186500 16.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/039435 24.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/090055 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIDA Junya
Tokyo 110-0015, JP
WAKABAYASHI Takayuki
Tokyo 110-0015, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.